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USt direkt digital Nr. 6 vom Seite 7

Preisnachlässe durch Verkaufsagenten/Vermittler

Thomas Rennar

Das BMF ändert den UStAE in Folge der ergangenen Rechtsprechung bzgl. der umsatzsteuerlichen Behandlung von Preisnachlässen durch Verkaufsagenten/Vermittler.

A. Hintergrund

Nach den Grundsätzen des (Elida Gibbs Ltd.) liegt eine Entgeltminderung vor, wenn der erste Unternehmer aufgrund seiner Lieferung eine Erstattung an einen der nachfolgenden Abnehmer in der Leistungskette vornimmt. Es kommt nicht darauf an, ob der begünstigte Abnehmer in einer unmittelbaren Leistungsbeziehung zu dem ersten Unternehmer steht.

Erstattet danach der erste Unternehmer in einer Leistungskette dem Endabnehmer einen Teil des von diesem gezahlten Leistungsentgelts oder gewährt er ihm einen Preisnachlass, mindert sich dadurch die Bemessungsgrundlage für den Umsatz des ersten Unternehmers (an seinen Abnehmer der nächsten Stufe). Ist der Endabnehmer ein in vollem Umfang oder teilweise zum Vorsteuerabzug berechtigter Unternehmer, mindert sich sein Vorsteuerabzug aus der Leistung um den in der Erstattung oder in dem Preisnachlass enthaltenen Steuerbetrag (vgl. § 17 Abs. 1 Satz 4 UStG).

Entgegen der bisherigen Rechtsprechung des BFH finden diese Grundsätze kein...

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