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BMF-Schreiben zur Lohnsteuer-Nachschau nach § 42g EStG
Seit Mitte 2013 steht der Finanzverwaltung mit der in § 42g EStG geregelten Lohnsteuer-Nachschau außerhalb einer Lohnsteuer-Außenprüfung ein weiteres Ermittlungsinstrument zur Verfügung, das – in seiner Abfassung und Ausgestaltung stark angelehnt an ältere Vorschriften wie §§ 210 f. AO und § 27b UStG – verbesserte Bekämpfungsmöglichkeiten insbesondere gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung schaffen sollte (vgl. z. B. BR-Drucks. 302/1/12 S. 48 f.; einen Überblick zur Vorschrift gibt bspw. Dißars, NWB 41/2013 S. 3210 ff.). Mit Datum vom hat das BMF hierzu nun ein ausführliches Anwendungsschreiben NWB QAAAE-78037 veröffentlicht. Die in diesem Zuge dargelegten umfassenden verfahrensrechtlichen Einordnungen – etwa zum Verwaltungsakt-Charakter bestimmter Handlungen oder zu den Folgewirkungen der Nachschau – sind weitgehend identisch mit jenen zur bereits erwähnten „Schwester-Regelung“ in der Umsatzsteuer (vgl. Abschn. 27b.1 UStAE). Zudem enthält das Schreiben Ausführungen zu möglichen Anlässen für eine Lohnsteuer-Nachschau sowie zu einzelnen Gesichtspunkten der Durchführung.
Die über die Maßnahme zu kontrollierenden steuererheblichen Sachverhalte sind – so führt das BMF a...