Dokument Verpflichtungsübernahme nach dem AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz - Neuerungen der § 4f EStG und § 5 Abs. 7 EStG

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StuB Nr. 2 vom 24.01.2014 Seite 53

Verpflichtungsübernahme nach dem AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz

Neuerungen der § 4f EStG und § 5 Abs. 7 EStG

StB Prof. Dr. Gerrit Adrian und StB Julian Fey

Gegenstand dieses Beitrags sind die durch das AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz (AIFM-StAnpG) neu geschaffenen Regelungen zur bilanzsteuerrechtlichen Behandlung der entgeltlichen Übertragung von Verpflichtungen . Dazu werden zunächst die neuen Regelungen im Überblick dargestellt, bevor die bilanzielle Behandlung auf den Ebenen des Übertragenden (Veräußerer) und des Übernehmenden (Erwerber) im Detail erörtert werden.

Hoffmann, Licht und Schatten beim Nichtanwendungsgesetz zur Übertragung von Schulden, StuB 2014 S. 1 NWB RAAAE-52062

Kernfragen
  • Welche Auswirkungen hat die Gesetzesänderung auf den ursprünglich Verpflichteten?

  • Wie hat der Erwerber eine übernommene Verpflichtung nach der Neuregelung zu bilanzieren?

  • Welche Verpflichtungsübernahmen sind von der zeitlichen Anwendungsregelung erfasst?

I. Einleitung

[i]Bührer, infoCenter, Pensionsrückstellung NWB NAAAB-14445 Zeidler/Mißbach/Bührer, Lexikon, Rückstellungen: Pensionszusagen, NWB OAAAC-42952 Adrian/Fey, Aktuelle Entwicklungen bei angeschafften Rückstellungen, StuB 2013 S. 404 NWB KAAAE-36998 Hoffmann, Die Übernahme von Pensionsverpflichtungen, StuB 2013 S. 237 NWB NAAAE-33079Im zweiten Anlauf hat es das AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz (AIFM-StAnpG) in das Bundesgesetzblatt geschafft. In der letzten Legislaturperiode konnte das Vermittlungsverfahren nicht mehr rechtzeitig vor der Bundestagswahl am beendet werden und unterfiel der sachlichen Diskontinuität (§ 125 BTGO). Der erneute Anlauf hat im V...

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