Dokument Konkretisierung der Nachweispflichten bei innergemeinschaftlichen Lieferungen - Anmerkungen zu den BFH-Urteilen vom 15. 2. 2012 - XI R 42/10, vom 14. 12. 2011 - XI R 33/10, XI R 32/09, XI R 18/10

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StuB Nr. 9 vom 10.05.2013 Seite 330

Konkretisierung der Nachweispflichten bei innergemeinschaftlichen Lieferungen

Anmerkungen zu den BFH-Urteilen vom 15. 2. 2012 - XI R 42/10, vom 14. 12. 2011 - XI R 33/10, XI R 32/09, XI R 18/10

Dr. Harald Schießl

Der BFH hat in der jüngeren Vergangenheit mehrfach zu den in der Praxis bedeutsamen Nachweispflichten bei innergemeinschaftlichen Lieferungen (§ 6a UStG) Stellung genommen. Nur wenn die Voraussetzungen des § 6a UStG erfüllt sind, ergibt sich die Steuerbefreiung aus § 4 Nr. 1 Buchst. b UStG. Der folgende Beitrag fasst die für die Rechtsprechung maßgeblichen Grundsätze zusammen und stellt die daraus resultierenden praktischen Konsequenzen dar.

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