Dokument Lohnsteuerrechtliche Behandlung der Familienpflegezeit - BMF-Schreiben zu den Folgen der neuen Regelungen

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KSR Nr. 7 vom 06.07.2012 Seite 11

Lohnsteuerrechtliche Behandlung der Familienpflegezeit

BMF-Schreiben zu den Folgen der neuen Regelungen

Lukas Hilbert

Mit dem Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (BGBl 2011 I S. 2564) wurde zum u. a. das neue Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) eingeführt. Die darin geschaffenen Regelungen geben einen Rahmen vor, innerhalb dessen Arbeitgeber und bei ihnen abhängig Beschäftigte auf gegenseitiger vertraglicher Basis eine sog. Familienpflegezeit vereinbaren können. Da das Gesetz selbst keine steuerrechtlichen Vorschriften enthält, sich aber gleichwohl durch die neuen arbeits- und sozialrechtlichen Normen einige lohnsteuerliche Fragen ergeben, hat das BMF hierzu ein Anwendungsschreiben veröffentlicht.

Intention und Systematik der Familienpflegezeit

Die neuen Regelungen sollen die Rahmenbedingungen familiärer Pflege verbessern, indem Beschäftigten die Möglichkeit eröffnet wird, für die häusliche Pflege naher Angehöriger (vgl. zu den Begriffen § 7 PflegeZG) über einen Zeitraum von längstens zwei Jahren ihre Arbeitszeit bis zu einem Minimum von 15 Stunden pro Woche zu reduzieren, ohne dass während dieser Zeit ihre Vergütung in entsprechend voll proportionaler Höhe entfällt – damit soll insbesondere bei Menschen mit niedrigem Einkommen verhindert werden, dass es während der Pflegezeit an der materiellen E...

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