Dokument Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

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infoCenter (Stand: Juni 2019)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Bodo Ebber

I. Definition

[i]

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist bei Versäumung einer gesetzlichen Frist zu gewähren, wenn der Antragsteller verhindert war, die Frist einzuhalten und ihn hieran kein Verschulden trifft. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hat zur Folge, dass der Betroffene so gestellt wird, als habe er die Frist gewahrt; bereits eingetretene Rechtsfolgen entfallen rückwirkend. Hierzu muss die versäumte Handlung unter Angabe der Hinderungsgründe innerhalb eines Monats nachgeholt werden. Im finanzgerichtlichen Verfahren kommt Wiedereinsetzung unter den gleichen Voraussetzungen nur innerhalb von zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses in Betracht.

Wiedereinsetzung ist zu gewähren, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, es handelt sich nicht um eine Ermessensentscheidung.

II. Versäumung einer gesetzlichen Frist

Die Wiedereinsetzung ist grundsätzlich möglich für alle nicht verlängerbaren gesetzlichen Fristen, z.B.

Soweit die AO Fristverlängerung vorsieht (insbesondere bei Steuererklärungsfristen)...

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