Dokument Reihengeschäfte bei Ausfuhr- und innergemeinschaftlichen Lieferungen - Zuordnung der bewegten Lieferung im internationalen Warenverkehr

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NWB Nr. 12 vom 19.03.2012 Seite 1015

Reihengeschäfte bei Ausfuhr- und innergemeinschaftlichen Lieferungen

Zuordnung der bewegten Lieferung im internationalen Warenverkehr

Peter Mann

In die Frage der Zuordnung der Warenbewegung bei einem Reihengeschäft ist in der jüngsten Vergangenheit durch die Rechtsprechung des EuGH und des BFH Bewegung gekommen. Problematisch sind in der Praxis insbesondere die Fälle, in denen ein in der Mitte einer Lieferkette angesiedelter Unternehmer an der Warenbewegung beteiligt ist. Hier stellt sich für den Praktiker die Frage, welche der Lieferungen die Warenbewegte ist. Die Frage der Warenbewegung ist wiederum entscheidend für die Ausfuhrlieferung (§ 6 UStG) und die innergemeinschaftliche Lieferung (§ 6a UStG). Denn nur eine bewegte Lieferung kann eine steuerfreie Ausfuhr- bzw. innergemeinschaftliche Lieferung sein. Das Problem der Warenbewegung stellt daher die Schnittstelle zu § 6 bzw. § 6a UStG dar. Damit ist die ohnehin schwierige Frage der Steuerfreiheit für Exporte mit der Reihengeschäftsproblematik verknüpft. Der folgende Beitrag stellt daher an einzelnen Beispielen die Probleme des Reihengeschäfts sowohl im Zusammenhang mit dem Drittland als auch dem Binnenmarkt vor.

Arbeitshilfen: In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) sind die infoCenter-Beiträge „Ausfuhrlieferung” unter der NWB DokID NWB ZAAAA-88424 und „Innergemei...

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