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NWB Nr. 48 vom Seite 4012

Der Lohn- und Einkommensteueranspruch gegen den insolventen Arbeitnehmer

Aktuelle BFH-Rechtsprechung

Susann Kammeter und Roland Kammeter

Die lohn- [i]BFH, Urteil v. 24. 2. 2011 - VI R 21/10, BStBl 2011 II S. 520; v. 27. 7. 2011 - VI R 9/11 NWB VAAAD-93758 und einkommensteuerlichen Aspekte insolventer Arbeitnehmer finden kaum Beachtung. Eine Gesamtverortung dieser Thematik durch die Rechtsprechung stand bislang aus. Das ist vielleicht auch darauf zurückzuführen, dass es in der Praxis in den meisten Fällen keine Probleme gab. Denn wegen des Lohnsteuerabzugs, den der Arbeitgeber auch von einem insolventen Arbeitnehmer vorzunehmen hat, kommt es nur selten zu einer [i]Fliegner, NWB 37/2011 S. 3094Einkommensteuernachzahlung. Entsteht eine solche dennoch, stellt sich die Frage nach deren Schicksal. Darf das Finanzamt einen Steuerbescheid erlassen und wenn ja, gegen wen? Mit seinen beiden Entscheidungen v. - VI R 21/10 (BStBl 2011 II S. 520) [i]infoCenter „Insolvenzverfahren” NWB BAAAB-05672 und v.  - VI R 9/11 NWB VAAAD-93758 hat der BFH nun zentrale Aussagen getroffen, die die Grundlage für weitergehende Entscheidungen bilden können. Aus ihnen geht nicht nur die Behandlung der Lohnsteuer, sondern auch der Jahreseinkommensteuerschuld des Arbeitnehmers im Insolvenzverfahren hervor. Gerade im Hinblick auf die Erwerbsobliegenheit des Insolvenzschuldners, der als natürliche [i]Waza/Uhländer/Schmittmann, Insolvenzen und Steuern, NWB Verlag Herne, 9. Aufl. 2011, ISBN: 978-3-482-41169-4Person – regelmäßig im Verbraucherinsolvenzverfahren – eine Restschuldbefreiung...

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