SGB XI § 43a

Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung

Dritter Abschnitt: Leistungen

Vierter Titel: Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen [1] [2]

§ 43a Inhalt der Leistung [3] [4]

1Für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulische Ausbildung oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen (§ 71 Abs. 4), übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Abs. 2 genannten Aufwendungen zehn vom Hundert des nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches vereinbarten Heimentgelts. 2Die Aufwendungen der Pflegekasse dürfen im Einzelfall je Kalendermonat 266 Euro nicht überschreiten. 3Wird für die Tage, an denen die pflegebedürftigen Behinderten zu Hause gepflegt und betreut werden, anteiliges Pflegegeld beansprucht, gelten die Tage der An- und Abreise als volle Tage der häuslichen Pflege.

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BAAAD-41494

1Anm. d. Red.: Überschrift i. d. F. des Gesetzes v. (BGBl I S. 1046) mit Wirkung v. .

2Anm. d. Red.: Gem. Art. 1 Nr. 11 i. V. mit Art. 18 Abs. 3 Gesetz v. (BGBl I S. 3191) wird die Überschrift des Vierten Titels des Dritten Abschnitts des Vierten Kapitels mit Wirkung v. wie folgt gefasst:
Vierter Titel: Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen“.

3Anm. d. Red.: § 43a i. d. F. des Gesetzes v. (BGBl I S. 2424) mit Wirkung v. .

4Anm. d. Red.: Gem. Art. 1 Nr. 12 i. V. mit Art. 18 Abs. 3 Gesetz v. (BGBl I S. 3191) wird § 43a mit Wirkung v. wie folgt gefasst:
§ 43a Inhalt der Leistung
1Für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung im Sinne des § 71 Absatz 4 Nummer 1, in der die Teilhabe am Arbeitsleben, an Bildung oder die soziale Teilhabe, die schulische Ausbildung oder die Erziehung von Menschen mit Behinderungen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen, übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Absatz 2 genannten Aufwendungen 15 Prozent der nach Teil 2 Kapitel 8 des Neunten Buches vereinbarten Vergütung. 2Die Aufwendungen der Pflegekasse dürfen im Einzelfall je Kalendermonat 266 Euro nicht überschreiten. 3Die Sätze 1 und 2 gelten auch für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in Räumlichkeiten im Sinne des § 71 Absatz 4 Nummer 3, die Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach Teil 2 des Neunten Buches erhalten. 4Wird für die Tage, an denen die Pflegebedürftigen im Sinne der Sätze 1 und 3 zu Hause gepflegt und betreut werden, anteiliges Pflegegeld beansprucht, gelten die Tage der An- und Abreise als volle Tage der häuslichen Pflege.“

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