SGB XI § 139 Auflösung

SGB XI
Fassung
Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften
Zweites Kapitel: Leistungsberechtigter Personenkreis
Drittes Kapitel: Versicherungspflichtiger Personenkreis
Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung
- Erster Abschnitt: Übersicht über die Leistungen
  - § 28 Leistungsarten, Grundsätze
  - § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1
- Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
- Dritter Abschnitt: Leistungen
- Vierter Abschnitt: Leistungen für Pflegepersonen
- Fünfter Abschnitt: Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe
- Sechster Abschnitt: Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
  - § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen
  - § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen
Fünftes Kapitel: Organisation
- Erster Abschnitt: Träger der Pflegeversicherung
- Zweiter Abschnitt: Zuständigkeit, Mitgliedschaft
  - § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte
  - § 49 Mitgliedschaft
- Dritter Abschnitt: Meldungen
  - § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung
  - § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung
- Vierter Abschnitt: Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
- Fünfter Abschnitt: Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund
  - § 53c Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung
  - § 53d Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund
Sechstes Kapitel: Finanzierung
- Erster Abschnitt: Beiträge
- Zweiter Abschnitt: Beitragszuschüsse
  - § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte
- Dritter Abschnitt: Verwendung und Verwaltung der Mittel
- Vierter Abschnitt: Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
Siebtes Kapitel: Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
- Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze
  - § 69 Sicherstellungsauftrag
  - § 70 Beitragssatzstabilität
- Zweiter Abschnitt: Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
- Dritter Abschnitt: Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
  - § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen
  - § 78 Verträge über Pflegehilfsmittel
- Vierter Abschnitt: Wirtschaftlichkeitsprüfungen
Achtes Kapitel: Pflegevergütung
- Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften
- Zweiter Abschnitt: Vergütung der stationären Pflegeleistungen
- Dritter Abschnitt: Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
  - § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung
  - § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen
- Vierter Abschnitt: Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
- Fünfter Abschnitt: Integrierte Versorgung
  - § 92b Integrierte Versorgung
- Sechster Abschnitt (weggefallen)
  - §§ 92c bis 92f (weggefallen)
Neuntes Kapitel: Datenschutz und Statistik
Zehntes Kapitel: Private Pflegeversicherung
- § 110 Regelungen für die private Pflegeversicherung
- § 111 Risikoausgleich
Elftes Kapitel: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
Zwölftes Kapitel: Bußgeldvorschrift
- § 121 Bußgeldvorschrift
- § 122 (weggefallen)
Dreizehntes Kapitel: Befristete Modellvorhaben
Vierzehntes Kapitel: Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
Fünfzehntes Kapitel: Bildung eines Pflegevorsorgefonds
Sechzehntes Kapitel: Überleitungs- und Übergangsrecht
- Erster Abschnitt: Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
- Zweiter Abschnitt: Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen
- Dritter Abschnitt: Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
Anlagen

1Anm. d. Red.: Bisheriges Vierzehntes Kapitel zu neuem Fünfzehnten Kapitel geworden gem. Gesetz v. 23. 12. 2016 (BGBl I S. 3191) mit Wirkung v. 1. 1. 2017.

2Anm. d. Red.: § 139 angefügt gem. Gesetz v. 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222) mit Wirkung v. 1. 1. 2015.

inkl. Fußnoten

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