Kommentar zu § 355 AO - Einspruchsfrist

Onlinebuch Abgabenordnung Praktikerkommentar

Dokumentvorschau

Peter Leopold, Ulrich Madle, Jürgen Rader - Abgabenordnung Praktikerkommentar Online

§ 355 Einspruchsfrist

Huethig-Jehle-Rehm, Ulrich Madle (Juni 2013)

Verwaltungsanweisungen

AEAO zu § 355

I. Fristbeginn

1. Wirksamwerden des VA
1.1 Bekanntgabe des VA durch Finanzbehörde

1Die Einspruchsfrist beginnt grundsätzlich mit der Bekanntgabe des VA (§ 122) zu laufen, mit der der VA wirksam wird (§ 124 Abs. 1). Wird ein VA mehreren Adressaten bekannt gegeben, beginnt die Einspruchsfrist für jeden Adressaten mit der Bekanntgabe an ihn unabhängig von der Bekanntgabe an die anderen Adressaten.

Ein vor Bekanntgabe des VA eingelegter Einspruch ist unzulässig, selbst wenn der Stpfl. vom Inhalt des VA bereits zuvor sichere Kenntnis erlangt hat (BFH, BStBl II 1983, 551; BFH/NV 2013, 693). Hat allerdings die FinBeh. durch Übersendung eines Teils des Bescheids (z. B. der Anlage zum Einkommensteuerbescheid mit Erläuterungen zur Steuerfestsetzung) den Anschein erweckt, als ob sie den VA habe bekannt geben wollen, kann bereits Einspruch eingelegt werden (BFH, BStBl II 1983, 543). Gibt das FA wegen Zweifel am Zugang eines Steuerbescheids einen inhaltsgleichen Bescheid bekannt oder übermittelt es eine Bescheidkopie, wird die Einspruchsfrist dadurch nur dann in Lauf gesetzt, wenn die Bekanntgabe ...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen