Kommentar zu § 177 AO - Berichtigung von materiellen Fehlern
Jahrgang 2019

Onlinebuch Abgabenordnung Praktikerkommentar

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Peter Leopold, Ulrich Madle, Jürgen Rader - Abgabenordnung Praktikerkommentar Online

§ 177 Berichtigung von materiellen Fehlern

Huethig-Jehle-Rehm, Dr. Joseph M. Forchhammer (November 2016)

Verwaltungsanweisungen

AEAO zu § 177 (Anh. III.1)

1. Zweck der Vorschrift

1§ 177 ist keine eigenständige Korrekturvorschrift, sondern eine Korrekturbegrenzungsvorschrift (BFH/NV 2012, 914). Sie ermöglicht eine beschränkte Wiederaufrollung des Steuerfalles im Rahmen einer Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheides aus anderen Gründen (BFH, BStBl II 1987, 297). Sinn der Regelung ist folgender: Der Stpfl. kann einen Änderungsbescheid, der zu einer höheren Steuer führt, nach §§ 172 ff. mit Gründen anfechten, die nichts mit der Änderung zu tun haben. Damit kann er – soweit die Änderung reicht (§ 351 Abs. 1) – eine Herabsetzung der im Änderungsbescheid festgesetzten Steuer bewirken. Durch § 177 soll erreicht werden, dass bei der Aufhebung oder Änderung des Bescheides bereits von Amts wegen solche materiellen Fehler berichtigt werden, die zwar nicht Anlass der Aufhebung/Änderung sind, vom Stpfl. aber im Einspruchsverfahren geltend gemacht werden könnten. § 177 Abs. 2 stellt die FinBeh. dem Stpfl. gleich, wenn sie Bescheide zu dessen Gunsten aufheben oder ändern muss.

2. Anwendungsbereich

2Die Fehlerberichtigung nach § 177 greift dann ein, wenn ein Steuerbescheid oder ein diesem gleichgestellter VA i. S. v. § ...

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