Kommentar zu § 155 AO - Steuerfestsetzung

Onlinebuch Abgabenordnung Praktikerkommentar

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Peter Leopold, Ulrich Madle, Jürgen Rader - Abgabenordnung Praktikerkommentar Online

§ 155 Steuerfestsetzung

Huethig-Jehle-Rehm, Dr. Joseph M. Forchhammer (Dezember 2016)

Verwaltungsanweisungen

AEAO zu § 155

1. Allgemeines

1§ 155 regelt, mit welchem rechtlichen Instrumentarium der Fiskus Steuern geltend zu machen hat, d. h. er regelt die Entscheidungsform. Denn der Steueranspruch als solcher entsteht bereits kraft Gesetzes durch Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestands einer Steuerrechtsnorm (§ 38). Um diesen zunächst lediglich abstrakt entstandenen Steueranspruch auch durchsetzen zu können, muss er zahlenmäßig konkretisiert und für den Steuerschuldner sichtbar gemacht werden. Diese Konkretisierung des Steueranspruchs erfolgt im Regelfall durch Bekanntgabe eines Steuerbescheids gegenüber dem Stpfl. Der Steuerbescheid unterscheidet sich von den anderen Steuer-VA durch seinen Entscheidungsgegenstand. In ihm wird verbindlich über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Steueranspruchs und die Höhe der Steuerschuld entschieden. Dieser Bescheid bildet, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Grundlage für die Verwirklichung des Anspruchs aus dem Steuerschuldverhältnis (§§ 37, 218 Abs. 1), d. h. er ist Voraussetzung für die Steuererhebung (§ 2...BStBl II 2012, 489

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