Kommentar zu § 153 AO - Berichtigung von Erklärungen

Onlinebuch Abgabenordnung Praktikerkommentar

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Peter Leopold, Ulrich Madle, Jürgen Rader - Abgabenordnung Praktikerkommentar Online

§ 153 Berichtigung von Erklärungen

Huethig-Jehle-Rehm, Peter Leopold (August 2017)

Verwaltungsanweisungen

AEAO zu § 153 (Anh. III.1)

1. Allgemeine Mitwirkungspflicht

1Steuerfestsetzung und -erhebung müssen dem Gesetz entsprechen (Art. 20 Abs. 3 GG) und auf Gleichbehandlung (Art. 3 GG) der Betroffenen achten. Die FinBeh. haben sicherzustellen, dass Steuern nicht verkürzt, zu Unrecht erhoben oder Steuererstattungen und Steuervergütungen nicht zu Unrecht gewährt oder versagt werden (§ 85). Den Beteiligten ist deshalb aufgegeben, bei der Ermittlung steuerbeachtlicher Umstände mitzuwirken (§ 90 Abs. 1 Satz 1). Diese Mitwirkungspflicht wird dadurch erfüllt, dass die für die Besteuerung erheblichen Tatsachen vollständig und wahrheitsgemäß gegenüber dem FA offen gelegt werden (§ 90 Abs. 1 Satz 2). Das geschieht durch Beantwortung und Abgabe der vorgeschriebenen Steuererklärungsvordrucke (§§ 149, 150) oder der Anträge auf Steuervergünstigungen. Hieran können sich weitere Ermittlungen durch das FA anschließen (§ 92).

2. Ergänzende Mitteilungspflicht

2Unter der Überschrift „Berichtigung von Erklärungen“ wird eine zunächst abgeschlossene Mitwirkung bis zum Ablauf der Festsetzungsfrist in besonderen Fällen um eine erneute steuerliche Mitteilungs-(Anzeige-) bzw. Richtigstellungspflicht ergänzt (BFH/NV 1993, 144). Eine Mitteilung und Beric...

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