Kommentar zu § 130 AO - Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

Onlinebuch Abgabenordnung Praktikerkommentar

Dokumentvorschau

Peter Leopold, Ulrich Madle, Jürgen Rader - Abgabenordnung Praktikerkommentar Online

§ 130 Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

Huethig-Jehle-Rehm, Peter Leopold (Januar 2016)

Verwaltungsvorschriften

AEAO zu § 130 (Anh. III.1)

1. Allgemeine und besondere Korrekturvorschriften

1Wirksame, auch bestandskräftige VA (§ 124 Abs. 1), können korrigiert werden (Korrekturterminologie Vorbem. zu § 172 Rz. 6, 7, Korrekturvorschriften Vorbem. zu § 172 Rz. 10).

2Rücknahme rechtswidriger (§ 130) und Widerruf rechtmäßiger VA (§ 131) sind als allgemeine Verfahrensvorschriften ein Teil der Regelung für (alle) VA (§§ 118 ff.).

3Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden (§§ 172 ff., 164 Abs. 2, 165 Abs. 2) und diesen gleichgestellten VA (Vorbem. zu § 172 Rz. 9), Regelungen über die verbindliche Zusage nach einer Außenprüfung (§ 207) oder des Aufteilungsbescheids (§ 280) gehen als Sondervorschriften den §§ 130 und 131 vor (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2d, Vorbem. zu § 172 Rz. 8). Bei der Kindergeldfestsetzung (§ 31 Satz 3 EStG, § 155 Abs. 4; BFH, BStBl II 2002, 296) gelten daneben wegen der Dauerwirkung für die Aufhebung und Änderung § 70 Abs. 2 bis 4 EStG.

4Die FinBeh. kann auch während eines Einspruchs- oder FG-Verfahrens VA zurücknehmen, widerrufen, aufheben und ändern (§ 132, Vorbem. zu § 172 Rz. 14).

2. Rechtswidriger Verwaltungsakt

5Ein VA (§ 118) ist rechtswidrig, wenn die sachliche Entscheidung i...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen