Kommentar zu § 92 AO - Beweismittel
Jahrgang 2019

Onlinebuch Abgabenordnung Praktikerkommentar

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Peter Leopold, Ulrich Madle, Jürgen Rader - Abgabenordnung Praktikerkommentar Online

§ 92 Beweismittel

Huethig-Jehle-Rehm, Peter Leopold (September 2013)

1. Arten der Beweismittel

1Satz 2 nennt beispielhaft (insb.) einige der sogenannten klassischen Beweismittel des Zivil- und Strafprozessrechts, die den FinBeh. zur Ermittlung des Sachverhalts zur Verfügung stehen. Die Mittel zur Sachaufklärung sind in jedem Verfahrensstadium (Festsetzungs-, Feststellungs-, Erhebungs-, Vollstreckungs-, Einspruchsverfahren) einsetzbar, um die Durchsetzung des materiellrechtlich begründeten Steueranspruchs bis zu seiner endgültigen Verwirklichung zu gewährleisten (BFH, BStBl II 2000, 366). Die grundrechtlich geforderte steuerliche Belastungsgleichheit (Art. 3 Abs. 1, 20 Abs. 3 GG) ist gleichmäßig durchzusetzen, um Ungleichbehandlung und Wettbewerbsverzerrungen zum Nachteil Einzelner zu verhindert (BFX/NV 2013, 1277).

Die besonderen Verfahrensfragen zu diesen Beweismitteln sind in den §§ 93–100 geregelt:

  1. Auskünfte von Beteiligten: §§ 93–95;

  2. Auskünfte anderer Personen: § 93 Abs. 1 Satz 3;

  3. Zuziehung von Sachverständigen: § 96;

  4. Beiziehung von Urkunden und Akten: § 97;

  5. Augenscheineinnahme: §§ 98–100.

Die FinBeh. kann neben den in § 92 genannten Beweismitteln auch andere Erkenntnisquellen zur Ermittlung des Sachverhalts nutzen; dazu gehört auch die Inanspruchn...

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