Kommentar zu § 53 AO - Mildtätige Zwecke

Onlinebuch Abgabenordnung Praktikerkommentar

Dokumentvorschau

Peter Leopold, Ulrich Madle, Jürgen Rader - Abgabenordnung Praktikerkommentar Online

§ 53 Mildtätige Zwecke

Huethig-Jehle-Rehm, Dr. Jürgen Rader (Januar 2014)

Verwaltungsanweisungen

AEAO zu § 53 (Anh. III.1)

1. Definition der mildtätigen Zwecke

1Eine Körperschaft verfolgt mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist

  1. körperlich, geistig oder seelisch hilfsbedürftige Personen (Nr. 1) oder

  2. wirtschaftlich hilfsbedürftige Personen (Nr. 2)

  3. selbstlos zu unterstützen.

Anders als die gemeinnützige Tätigkeit i. S. des § 52 stellt § 53 nicht auf eine Förderung der Allgemeinheit, sondern die Unterstützung einzelner oder mehrerer Hilfsbedürftiger ab.

2. Unterstützung körperlich, geistig oder seelisch Hilfsbedürftiger (Nr. 1)

2Die Unterstützung der in Nr. 1 genannten Gruppe Hilfsbedürftiger begünstigt eine pflegerische, betreuende oder fürsorgende Tätigkeit. Finanzielle Hilfsleistungen sind nur in den Fällen unschädlich, in denen auch die in Nr. 2 genannten Voraussetzungen vorliegen. Die Einbeziehung auch seelisch Hilfsbedürftiger erfasst z. B. die Telefonseelsorge. Bei Nr. 1 kommt es auf die wirtschaftliche Lage des Unterstützten nicht an (vgl. das Wort „oder“ zwischen Nr. 1 u. Nr. 2 sowie BFH, BStBl III 1956, 22).

3Es genügt vorübergehende Hilfsbedürftigkeit (dies ermöglicht die steuerbegünstigte Durchführung z. B. der Aktion „Essen a...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen