Dokumentvorschau

infoCenter (Stand: August 2019)

Fristen

Bodo Ebber

I. Definition

Unter einer Frist versteht man einen bestimmten, begrenzten Zeitraum, innerhalb dessen oder nach dessen Ablauf entweder ein Recht ausgeübt werden darf oder eine Pflicht zu erfüllen ist, z.B. die Abgabe einer Steuererklärung.

  • Gesetzliche Fristen sind Fristen, die unmittelbar durch Gesetz oder Rechtsverordnung geregelt sind. Sie sind nur dann verlängerungsfähig, wenn dies gesetzlich vorgesehen ist. Sind gesetzliche Fristen nicht verlängerungsfähig, spricht man von Ausschlussfristen (z. B. die Einspruchsfrist, § 355 AO). Wurde eine solche Ausschlussfrist versäumt, kann lediglich Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt werden, wenn die Voraussetzungen des § 110 AO erfüllt sind.

    Beispiele:
    • Der Steuerpflichtige hat innerhalb der gesetzlichen Rechtsbehelfsfrist von einem Monat (§ 355 Abs. 1 AO) das Recht, Einspruch gegen einen ihn belastenden Verwaltungsakt einzulegen.

    • Der Staat hat innerhalb der Festsetzungsfristen der §§ 169 ff. AO das Recht auf Festsetzung der entstandenen Steuer auszuüben.

    • Der Steuerpflichtige hat innerhalb der Zahlungsfrist des § 220 AO die Pflicht zur Zahlung zu erfüllen.

    • Der Staat darf sein Recht auf Erhebung von Säumniszuschlägen (§ 240 AO) erst nach Ablauf der Zahlungsfrist ausüben.

    • Der Staat darf sein Vol...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen