SGB IX (bis 2018) § 48

Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen

Kapitel 6: Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen

§ 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen

1Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld während Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben wird aus 65 vom Hundert des auf ein Jahr bezogenen tariflichen oder, wenn es an einer tariflichen Regelung fehlt, des ortsüblichen Arbeitsentgelts ermittelt, das für den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort der Leistungsempfänger gilt, wenn

  1. die Berechnung nach den §§ 46 und 47 zu einem geringeren Betrag führt,

  2. Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen nicht erzielt worden ist oder

  3. der letzte Tag des Bemessungszeitraums bei Beginn der Leistungen länger als drei Jahre zurückliegt.

2Maßgebend ist das Arbeitsentgelt in dem letzten Kalendermonat vor dem Beginn der Leistungen bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze für diejenige Beschäftigung, für die Leistungsempfänger ohne die Behinderung nach ihren beruflichen Fähigkeiten, ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit und nach ihrem Lebensalter in Betracht kämen. 3Für den Kalendertag wird der 360. Teil dieses Betrages angesetzt.

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SAAAB-27101

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