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NWB Nr. 38 vom

Autonomes Fahren und Datenschutz – ein unlösbarer Widerspruch?

Alexander Hamminger

Jeder kennt die Situation: Ein (Mandanten-)Termin steht an und auf der Strecke staut sich der Verkehr. Im Stau wird Zeit verschwendet, die wahrscheinlich sinnvoller genutzt werden könnte. Autonomes Fahren wirkt in dieser Beziehung verheißungsvoll und scheint eine Lösung für effektiv nutzbaren Zeitgewinn zu sein. Aber was ist unter „autonomem Fahren“ zu verstehen, welcher rechtliche Rahmen besteht dafür und welche datenschutzrechtlichen Bedenken bestehen gegen den Einsatz derartiger Systeme?

Verbraucherschützer und Datenschutzbeauftragte sind alarmiert

[i]Klage gegen Tesla wegen Überwachung im sog. Wächter-ModusGerade die letzte Frage gewinnt vor dem Hintergrund einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen den Autokonzern Tesla wegen Verstoßes gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen durch den Einsatz des sog. Wächter-Modus erheblich an Bedeutung. In diesem Modus überwachen insgesamt acht Kameras das Fahrzeugumfeld. Die Aufnahmen werden für einen bestimmten Zeitraum gespeichert und können zudem über eine USB-Schnittstelle ausgelesen werden.

[i]Bußgeld gegen VolkswagenGleiches gilt für die Festsetzung eines Bußgelds gegen die Volkswagen Aktiengesellschaft wegen des Filmens der Umg...

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