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Die zulässige Nichtzulassungsbeschwerde
Hinweise zur Fehlervermeidung
Die Nichtzulassungsbeschwerde ist als Zugang zu einer Sachentscheidung durch den BFH von immenser Bedeutung, wenn das Finanzgericht die Revision nicht zugelassen hat. Dabei erfordert die Erhebung einer zulässigen Nichtzulassungsbeschwerde fundierte verfahrensrechtliche Kenntnisse, die selbst im materiellen Steuerrecht versierte Prozessbevollmächtigte oft vermissen lassen. Dr. Hans-Hermann Heidner, Richter im V. Senat des BFH, schildert wichtige Erfahrungen aus seiner täglichen Praxis.
I. Einführung
In vielen Fällen ist das Kind verfahrensrechtlich bereits im finanzgerichtlichen Prozess unrettbar in den Brunnen gefallen, denn z. B. (verzichtbare) Verfahrensrügen müssen noch vor dem FG erhoben werden. Geschieht dies nicht, kann das im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr geheilt werden; darauf wird noch bei den Verfahrensrügen einzugehen sein.
Auch liest man immer wieder, dass das FG-Urteil materiell-rechtlich fehlerhaft, die Würdigung des FG falsch sei oder ein Verstoß gegen die Rechtsprechung des BFH vorliege. Derartige Ausführungen führen nicht zum Erfolg. Wer sich nicht regelmäßig mit der Erhebung von Nichtzulassungsbeschwerden befasst, sollte sich diesem Tätigkeitsfel...