Thomas Große

Klausur-Leitfaden Abgabenordnung

4. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-81214-9

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66594-3

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Klausur-Leitfaden Abgabenordnung (4. Auflage)

IV. Die Korrekturvorschriften in der Fallbearbeitung

1. Grundlagen

Gegenstand der AO-Prüfungsklausuren ist fast durchgängig die Korrektur fehlerhafter (= rechtswidriger) Steuerbescheide.

Korrekturvorschriften (insbesondere § 129, § 164 Abs. 2, § 165 Abs. 2 und die §§ 172 ff. AO) sind zu prüfen, soweit

eine Korrektur zugunsten des Stpfl. im Einspruchsverfahren nicht in Betracht kommt oder
das FA einen Bescheid zulasten des Stpfl. korrigieren will.

„Korrektur“ ist der im Gesetz nicht verwendete Oberbegriff für

die „Berichtigung“ (§ 129 und § 177 AO),
die (vollständige oder teilweise) „Rücknahme“ (§ 130 AO),
den (vollständigen oder teilweisen) „Widerruf“ (§ 131 AO) und
die „Aufhebung oder Änderung“ (§ 164 Abs. 2, § 165 Abs. 2 und die §§ 172 ff. AO).

Auch die Einzelsteuergesetze enthalten eine Reihe von Korrekturvorschriften (z. B. § 10d Abs. 1 EStG, § 35b GewStG). Diese waren bislang nicht klausurrelevant.

2. Allgemeine Voraussetzungen der Korrektur

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Übersicht: Allgemeine Voraussetzungen einer Korrektur
1.	Gegenstand der Korrektur ist der Entscheidungssatz eines wirksamen VA i. S. des § 124 AO, der (zum Zeitpunkt der Korrektur) rechtswidrig (= fehlerhaft) ist (z. B. die unzutreffende Höhe der Steuerfestsetzung bei einem Steuerbescheid). Für Verfahrensfehler gelten i. d. R. § 126 und § 127 AO.