Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 10/19

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 3 MarkenG, § 50 MarkenG

Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren - Löschungsverfahren – „Graues Quadrat mit Schlangenlinien (Bildmarke/ sonstige Marke)“ – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – zweidimensionale Bildmarke – keine technische Wirkung – keine Bösgläubigkeit

Diese Entscheidung steht in Bezug zu


ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2022:170622B29Wpat10.19.0

Fundstelle(n):
HAAAJ-17618

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen