Link kopieren Per E-Mail teilen WhatsApp X.com Facebook LinkedIn Per App teilen

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 10/19

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 3 MarkenG, § 50 MarkenG

Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren - Löschungsverfahren – „Graues Quadrat mit Schlangenlinien (Bildmarke/ sonstige Marke)“ – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – zweidimensionale Bildmarke – keine technische Wirkung – keine Bösgläubigkeit

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:


ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2022:170622B29Wpat10.19.0

Fundstelle(n):
HAAAJ-17618

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Anmelden / Registrieren um das Dokument zu erwerben.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen
Inhalt / Weitere Inhalte