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Die Kommerzialisierungslizenz in Brasilien
Eine Brücke zwischen brasilianischen Verrechnungspreisregularien und OECD-Verrechnungspreismodell
Die brasilianischen Verrechnungspreisregularien sind einzigartig und nicht am Fremdvergleichsgrundsatz ausgerichtet. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der brasilianischen Steuerbehörde Receita Federal und der OECD hat insbesondere bei immateriellen Wirtschaftsgütern große Defizite der aktuellen brasilianischen Steuergesetzgebung in Bezug auf BEPS-Risiken ermittelt. Im Fall der Verwendung immaterieller Wirtschaftsgüter durch brasilianische Unternehmen kommt die Gesetzgebung aus den 1950er Jahren zum Tragen, welche die steuerliche Abzugsfähigkeit von Lizenzaufwendungen stark beschränkt. Damit existieren Unvereinbarkeiten zwischen dem OECD-Ansatz und dem brasilianischen Ansatz zur Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter. Der Beitrag zeigt mit der Kommerzialisierungslizenz ein Planungsinstrument auf, das eine Nische zwischen Abzugsbeschränkungen und Verrechnungspreisregularien in Brasilien nutzt und eine Verzahnung mit dem OECD-Verrechnungspreissystem erlaubt.
Das brasilianische Steuersystem weist große Unterschiede zum Rest der Welt auf, insbesondere bei Verrechnungspreisen und immateriellen Wirtschaftsgütern.
Steuerpflichtige in Deutschland laufen Gefahr, bei Transaktionen mit Brasilien einer ökonomischen Doppelbesteuerung zu unterfallen.
Die Kommerzialisierungslizenz bietet zum einen die Möglichkeit, eine Nische im brasilianischen Steuerrecht für die Verrechnung von Lizenzen zu nutzen, und zum anderen eine Verzahnung mit dem OECD-Verrechnungspreissystem zu etablieren.