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NWB Nr. 15 vom Seite 1023

Der Staffelmietvertrag im Wohn- und Gewerberaummietverhältnis

Prof. Dr. Ulf Börstinghaus

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 1063Staffelmietvereinbarungen bieten vor allem Vermietern Vorteile. Sie bedeuten Planungssicherheit und ersparen den Verwaltungsaufwand für jährliche Mieterhöhungen. Da sie eine Prognoseentscheidung beinhalten, tragen beide Parteien das Risiko, dass die tatsächlichen Verhältnisse am Markt sich völlig anders entwickeln.

Kennzeichen einer Staffelmietvereinbarung über Wohnraum

[i]Unbegrenzte Zahl von schriftlich vereinbarten Staffeln möglichEine Staffelmietvereinbarung liegt bereits vor, wenn eine zukünftige Mieterhöhung vereinbart wird. Es gibt keine Begrenzung, wieviel Staffeln vereinbart werden. Staffelmietvereinbarungen müssen in der Wohnraummiete immer schriftlich abgeschlossen werden. Und es muss immer entweder die neu zu zahlende Miete oder der mit der jeweiligen Staffel wirksam werdende Erhöhungsbetrag vereinbart werden. Prozentuale Steigerungen dürfen in der Wohnraummiete nicht vereinbart werden.

[i]Mietpreisbremse giltDie Mietpreisbremse gilt auch für Staffelmietvereinbarungen, und zwar sowohl für die Ausgangsmiete als auch für jede einzelne Staffel.

[i]KündigungsmöglichkeitMit dem Abschluss einer Staffelmiete ist keine Befristung eines Mietvertrags verbunden. Der Vertrag kann grds. von jeder Partei ordentlich ...

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