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Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1996 zum Bilanzsteuerrecht
Aktivierung/Passivierung
1. Erfolgswirksame Ausbuchung einer erfolgsneutral eingebuchten Rentenverpflichtung
(BStBl II S. 601; LX139328) betr. § 4 Abs. 1 EStG.
Hinweis: Kohler, KFR F. 3 EStG § 4, 1/97, S. 61; Anm. in BBK F. 17 S. 1693.
Die Stpfl. hatte als Alleinerbin ihrer Eltern u. a. die vom Vater geführte Gaststätte weiterbetrieben und die Buchwerte in ihre Bilanz übernommen. Zu diesen Buchwerten gehörte u. a. eine Rentenverpflichtung, die die Eltern gegenüber der Verkäuferin V jenes Grundstücks eingegangen waren, das zu 50 v. H. betrieblich genutzt wurde. Das FA hatte nach einer Betriebsprüfung diese Rentenverpflichtung auf den mit 28 673 DM - erfolgsneutral - eingebucht. Nachdem V im Jahre 1988 verstorben war, buchte die Stpfl. den Restwert der Rentenverpflichtung (16 225 DM) zum erfolgsneutral aus. Das FA jedoch erhöhte den gewerblichen Gewinn des Streitjahres 1988 um den Restwert der Rentenverpflichtung. Die Klage der Stpfl. beim FG Köln blieb ohne Erfolg. Die Revision der Stpfl. beim BFH führte zur Zurückverweisung der Sache an das FG.
Der XI. Senat bestätigt einleitend die Auffassung der Vorinstanzen, ...