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Rechtsprechung zur steuerlichen Außenprüfung im Jahre 1991
Die folgende Übersicht enthält kurzgefaßte Entscheidungsinhalte zu den wichtigsten Urt. und Beschl. des BFH und der FG auf dem Gebiet der steuerlichen Außenprüfung, soweit diese im Jahre 1991 veröffentlicht worden sind. Die Fülle zwang auch diesmal zu einer Konzentration auf die bedeutendsten Entscheidungen.
I. Zulässigkeit einer Außenprüfung (§ 193 AO)
1. Außenprüfung zur Feststellung, ob ein Betrieb vorliegt
Nach § 193 Abs. 1 AO ist die Anordnung einer Außenprüfung bei Stpfl. zulässig, die einen gewerblichen oder land- und forstwirtschaftlichen Betrieb unterhalten oder die freiberuflich tätig sind. Die frühere Rspr. (, BStBl 1982 II S. 208) vertrat hierzu die Auffassung, eine Außenprüfung sei nur möglich, wenn zumindest für das FA nach dem Verhalten des Stpfl. feststehe, daß dieser tatsächlich i. S. der genannten Vorschrift tätig gewesen sei. Später hieß es (, BFH/NV S. 758), es dürfe kein ”vernünftiger Zweifel” an der entsprechenden Betätigung des Stpfl. bestehen.
Nunmehr läßt der , BStBl 1991 II S. 278) eine Außenprüfung auch zu der Beantwortung der Frage zu, ob der Stpfl. einen gewerblichen Betrieb unterhielt. A...