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Neue BFH-Rechtsprechung zum Vorsteuerabzug
I. Berichtigung der Umsatzsteuerschuld nach § 14 Abs. 3 UStG
In den Urt. v. - V R 11/98 (NWB EN-Nr. 825/2001), v. 8. 3. 2001 - V R 61/97 (NWB EN-Nr. 729/2001) und v. - V R 5/99 (NWB EN-Nr. 639/2001) hat sich der BFH mit der Berichtigung einer Umsatzsteuerschuld nach § 14 Abs. 3 UStG befasst. Die Entscheidungen ergingen im Anschluss an das , Schmeink & Cofreth und Strobel (NWB EN-Nr. 1417/2000; UR 2000 S. 470).
1. Sachverhalt
Alle drei Entscheidungen betreffen Scheinumsätze, für die jeweils Rechnungen mit Umsatzsteuerausweis erstellt wurden. In der Entscheidung V R 11/98 hatte der Rechnungsersteller die Umsatzsteuer an das Finanzamt abgeführt und der Empfänger den Vorsteuerabzug geltend gemacht. Die Rechnungen sind vom Rechnungsersteller später nach § 14 Abs. 2 UStG korrigiert worden. Auch in der Entscheidung V R 61/97 hatte der Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt abgeführt und der Rechnungsempfänger Vorsteuer abgezogen. In diesem Fall wurden die Umsatzsteuerbescheide bestandskräftig, so dass sich nur noch die Frage einer Berichtigung im Billigkeitswege stellte. In dem der Entscheidung V R 5/99 zugrunde liegenden Sachverhalt hatte der Unternehm...