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BFH-Rechtsprechung zur Lohnsteuer im 2. Vierteljahr 1986
Geltungsbereich: Bundesgebiet einschl. Berlin (West).
Arbeitslohn § 19 EStG
1. Theaterbesuch als Betriebsveranstaltung
, BStBl II S. 406, betr.: § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG.
Die Klägerin, eine KG, veranstaltete im Streitjahr 1977 einen Betriebsausflug, an dem 43 Personen, davon 41 AN, teilnahmen. Die Firma trug dabei die für die Omnibusfahrt, einen Gaststätten- und einen Theaterbesuch entstandenen Kosten. Im Rahmen einer LSt-Außenprüfung vertrat der Prüfer die Auffassung, der auf die beteiligten AN entfallende Anteil der Aufwendungen sei als geldwerter Vorteil der LSt zu unterwerfen, da die in Abschn. 20 Abs. 1 LStR 1975 festgelegte 50-DM-Grenze pro Person um 4,30 DM überschritten sei. Die nachzufordernden Steuern wurden mit einem Pauschsteuersatz von 25 % errechnet.
FA und FG wiesen die Rechtsbehelfe ab, wobei das FG noch betonte, daß die Aufwendungen für die Theaterkarten ohnedies als die Gewährung eines bestimmten geldwerten Vorteils zu betrachten seien.
Der BFH bezog sich zunächst auf seine Rspr. v. VI R 170/82 und VI R 82/83 (BStBl II S. 529, 532; NWB F. 6a S. 40, 41), wonach bei Betriebsveranstaltungen übliche Zuwendungen ...