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NWB Nr. 45 vom Seite 3587 Fach 3a Seite 1743

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 1. Vierteljahr 1996 zur Einkommensteuer

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur ESt behandelt im Anschluß an den Bericht in NWB F. 3a S. 1742 alle im 1. Vierteljahr 1996 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d), zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a) und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a).

Betriebsausgaben

1. Das „Oder-Konto„ in der Rechtsprechung des BVerfG

Beschl. der 1. Kammer des Zweiten Senats des (BStBl 1996 II S. 34; LX127911) betr. §§ 4, 12 EStG.

Hinweise: Bader, NWB F. 3 S. 9653; List, NWB F. 3 S. 9703; Hettler, KFR F. 3 EStG § 4, 4/96, S. 117; Gorski, DStZ 1996 S. 137; König, Inf. 1996 S. 97; Meier, Stbg 1996 S. 80; Pezzer, FR 1996 S. 18; Sangmeister, NJW 1996 S. 827; Spindler, DB 1995 S. 2572, 2574; Wörner, BB 1995 S. 2624.

Die Eheleute, die ein Arbeitsverhältnis der Ehefrau bei ihrem selbständig als Kantinenwirt tätigen Ehemann vereinbart hatten, waren mit der Rechtsprechung des BFH nicht einverstanden, der dieses Arbeitsverhältnis steuerlich nicht anerkennen wollte, weil das Gehal...

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