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LSG Baden-Württemberg 21.10.2021 L 1 U 779/21, NWB 2/2022 S. 80

GUV | Wegeunfall anlässlich der Wartung eines „JobRads“

Ein Beschäftigter ist unfallversichert, wenn er ein Fahrrad, das sein Arbeitgeber für ihn im „JobRad-Modell“ geleast hat, außerhalb seiner eigentlichen Arbeitszeit, aber in Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung und mit bestimmten Vorgaben des Arbeitgebers zu einer alljährlichen Inspektion in eine Vertragswerkstatt bringt.

Anmerkung:

Beim „JobRad-Modell“ least der Arbeitgeber Fahrräder und überlässt sie im Rahmen einer Barlohnumwandlung seinen Beschäftigten zur privaten Nutzung einschließlich des Arbeitswegs. Dabei überträgt er – wie im entschiedenen Fall – seine eigenen Verpflichtungen gegenüber dem Leasinggeber, z. B. die Pflicht zur regelmäßigen Wartung, auf die Beschäftigten. Eine Beschäftigte, der ein JobRad zur Nutzung überlassen war, verunglückte nach Abholung des gewarteten Rad...

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