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NWB-BB Nr. 1 vom Seite 6

Fokus: Urlaub darf wegen Kurzarbeit gekürzt werden

Dr. Peter Steinberg, Rechtsanwalt, FAStR, FAStrafR, Dipl.-Finw. (FH)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass der Jahresurlaub gekürzt werden darf, wenn aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage ausfallen (, 9 AZR 234/21, Pressemitteilung 41/21 v. ; Vorinstanz: LArbG Düsseldorf, Urteil v.  - 6 Sa 824/20).

Sachverhalt

Die Klägerin hat nach ihrem Arbeitsvertrag für eine sechstägige Arbeitswoche einen Anspruch auf jährlichen Erholungsurlaub von 28 Arbeitstagen. Sie arbeitet als Verkaufshilfe mit Backtätigkeit drei Tage die Woche. Ihr Anspruch auf Erholungsurlaub betrug deshalb insgesamt 14 Arbeitstage.

Durch die Corona-Pandemie entstand ein Arbeitsausfall, weil die beklagte Arbeitgeberin Kurzarbeit einführte. Für die Kurzarbeit wurden zwischen der Klägerin und der Beklagten entsprechende Kurzarbeitsvereinbarungen vereinbart. In diesem Zusammenhang war die Klägerin für die Monate April, Mai und Oktober 2020 von der Arbeitspflicht befreit. In den Monaten November und Dezember 2020 arbeitete die Klägerin insgesamt an fünf Arbeitstagen.

Wegen der Arbeitsausfälle aufgrund der Kurzarbeit wurden die Urlaubstage durch die Beklagte neu berechnet. Die Beklagte errechnete einen Anspruch auf Jah...

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