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IWB Nr. 24 vom Seite 965

Einkünftekorrekturen nach § 1 Abs. 1 AStG bei Teilwertabschreibungen auf unbesichert im Konzern begebene Darlehensforderungen

Dr. Simon Renaud, Director und Sven Nießen

[i] BFH, Urteil v. 9.6.2021 - I R 32/17, NWB VAAAH-94047 Mit der Veröffentlichung seines Urteils v.  am führt der BFH seine jüngste Serie von Urteilen im Zusammenhang mit konzerninternen Finanztransaktionen fort. Neben dem weiterhin aktuellen Thema der Sperrwirkung von Art. 9 OECD-MA 2017 sowie der Frage, ob eine fehlende Besicherung konzerninterner Darlehen eine fremdunübliche Bedingung darstellt, erlangte der Fall insbesondere durch einen in der Rechtsgeschichte des BFH ungewöhnlichen Verfahrensfehler Aufmerksamkeit. Die folgenden Darstellungen und Überlegungen richten ihren Fokus insbesondere auf die im Zusammenhang mit Verrechnungspreisen wesentlichen Aspekte und Entscheidungen des BFH.

I. Sachverhalt

[i]Finanzamt rechnete Gewinnminderungen auf Teilwertabschreibungen wieder hinzuDie Klägerin, eine inländische Kapitalgesellschaft, war im Streitjahr an in- und ausländischen Gesellschaften beteiligt und gewährte insbesondere den in Frankreich und in den USA ansässigen verbundenen Gesellschaften Darlehen. Als Gegenleistung für die ausgegebenen Darlehen vereinbarte die Klägerin überwiegend Festzinsen und in einem Fall eine variable jährliche Gewinnbeteiligung i. H. von 12,5 % am Bilanzgewinn, begrenzt auf einen Höchstbetrag i. H. von 25 % des Darlehens...

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