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USt direkt digital Nr. 22 vom Seite 18

Durchsuchung und Beschlagnahme im Steuerstrafverfahren

Verhaltens- und Verteidigungsstrategien (Teil 1)

Dr. Thomas Streit und Beatrice Sauter

Im Rahmen von Ermittlungsverfahren stellen Durchsuchung und Beschlagnahme einschneidende und mitunter folgenschwere Ermittlungsmaßnahmen dar. Sie können sowohl für das Strafverfahren als auch für das Besteuerungsverfahren von entscheidender Bedeutung sein. Der vorliegende Beitrag gibt zum einen Hilfestellung bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen. Er zeigt zum anderen Verhaltens- und Verteidigungsstrategien für Betroffene und deren Mitarbeiter sowie für Steuerberater und Rechtsanwälte auf.

1. Einführung

Der vorliegende erste Teil des Beitrags befasst sich mit den Rechtsgrundlagen und Voraussetzungen sowohl der Anordnung als auch der Durchführung von Durchsuchungen. Im zweiten Teil (in der nächsten Ausgabe) werden die Beschlagnahme von Gegenständen, Beschlagnahme- und Verwertungsverbote sowie Rechtsmittel gegen Durchsuchung und Beschlagnahme behandelt.

2. Voraussetzungen einer Durchsuchung

Durchsuchungen kommen sowohl beim Beschuldigten als auch bei Dritten in Betracht.

2.1 Durchsuchung beim Beschuldigten (§ 102 StPO)

2.1.1 Verdächtiger

Der Erlass einer Durchsuchungsanordnung setzt voraus, dass anhand der bisher vorliegenden Tatsachen der konkrete Verdac...

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Durchsuchung und Beschlagnahme im Steuerstrafverfahren - Verhaltens- und Verteidigungsstrategien (Teil 1)

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