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StuB 17/2021 S. 714

Umsatzsteuer | Abrechnung mittels Gutschrift

Mit dem , NWB XAAAH-41573 (BStBl 2021 II S. 542), hat der BFH u. a. entschieden, dass eine Gutschrift, die nicht über eine Leistung eines Unternehmers ausgestellt ist, einer Rechnung nicht gleichsteht und keine Steuerschuld nach § 14c Abs. 2 UStG begründen kann. Das BMF hat hierzu Stellung genommen ( :002, NWB SAAAH-87202).

Das BMF führt aus:

  • Abrechnung an Nichtunternehmer: Nach der Entscheidung V R 23/19 (V R 62/17), NWB XAAAH-41573 (BStBl 2021 II S. 542, Rz. 22 ff.), steht ein als Gutschrift verwendetes Abrechnungsdokument an einen Nichtunternehmer einer Rechnung nicht gleich. Dieses Abrechnungsdokument begründet daher keine Steuerschuld nach § 14c Abs. 2 UStG. Ein Vorsteuerabzug aus diesem Abrechnungsdokument ist nicht möglich. Die Voraussetzungen nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG liegen nich...

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