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NWB Nr. 32 vom Seite 2340

Nachgelagerte Besteuerung der Altersrente – abstrakt verfassungsgemäß und konkret berechenbar

Die Rentenurteile des

Hon.-Prof. Dr. Gregor Nöcker

[i]Schindler/Braun, NWB 11/2020 S. 784Leibrenten gem. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG unterliegen seit dem VZ 2005 der sog. nachgelagerten Besteuerung. Diese ist verfassungsgemäß, bedarf aber einer Prüfung in jedem Einzelfall, ob der Rentner mindestens den Teil der voraussichtlichen Altersrente, der der Summe der aus versteuertem Einkommen aufgebrachten Altersvorsorgeaufwendungen entspricht, steuerfrei erhält (sog. doppelte Besteuerung der Rente). Konkrete Berechnungsparameter hat der BFH in den beiden Urteilen v.  - X R 33/19 ( NWB XAAAH-80103) und X R 20/19 ( NWB NAAAH-80102) benannt.

I. Allgemeines

[i]BFH live im Fernsehen – Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von RentenAm hat der BFH erstmals live im Fernsehen ein Urteil verkündet. Das damit verbundene große Interesse galt einem Urteil des X. Senats zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Altersrenten nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG in der seit dem VZ 2005 geltenden Fassung. Das Urteil v.  - X R 33/19 ( NWB XAAAH-80103) wie auch das BFH-Urteil vom gleichen Tag zur Revision X R 20/19 ( NWB NAAAH-80102) waren mit großer Spannung erwartet worden. Begleitet durch ein großes Medieninteresse hatte der BFH in beiden Fällen zur Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Altersrenten, zur konkreten Berechnung einer d...

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