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IWB Nr. 2 vom Seite 56

Internationaler Informationsaustausch

Rechtliche Grundlagen und Grenzen des Austausches

Dr. Michael Knittel

Die Internationalisierung gewinnt auch im Bereich der Praxis des steuerlichen Informationsaustausches an Bedeutung. Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund einer erhöhten Mobilität der Steuerpflichtigen im Hinblick auf ihre beruflichen und privaten Lebensmittelpunkte, aber auch ihrer diversen Einkunftsquellen infolge der Globalisierung der Güter- und Dienstleistungsmärkte zu sehen. Es ist naheliegend, dass mit dieser Entwicklung auch das steuerliche Interesse der Staaten an einem internationalen Informationsaustausch zunimmt. In diesem Zusammenhang wurden in der jüngeren Vergangenheit rechtliche Grundlagen für durch die Finanzverwaltung zu erteilende und auch für einzuholende Auskünfte geschaffen. Es darf davon ausgegangen werden, dass weitere Auskunftsrechte hinzukommen werden. Dem betroffenen Steuerpflichtigen ist es jedoch nur in beschränktem Maß möglich, sich dem ihn betreffenden Informationsaustausch mit rechtlichen Mitteln zu widersetzen.

Kernaussagen
  • Die bislang bei internationalen Sachverhalten auf den Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen beruhenden Erkenntnismöglichkeiten der Finanzbehörden haben sich durch verschiedene unabhängige Anlässe für einen internationalen I...

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