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NWB Nr. 2 vom Seite 91

Sozialversicherungsrecht 2019 – Entwicklungen und Ausblick

Viele prägende und auch für Steuerberater*innen relevante Neuerungen im vergangenen Jahr

Andreas Hartmann

Im vergangenen Jahr gab es viele Neuerungen im Bereich des Sozialversicherungsrechts. Der Artikel gibt hierüber einen schlaglichtartigen Überblick, soweit die Neuerungen auch für Steuerberater*innen relevant sind. Dabei werden Gesetzesreformen ebenso betrachtet wie Rundschreiben der Sozialversicherungsträger und sozialgerichtliche Entscheidungen.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .

I. Neue Gesetze und Gesetzesänderungen

Eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen und neuen Regelungen hat gerade auch für das Lohnbüro Bedeutung:

1. Qualifizierungschancengesetz

[i]Dauerhafte Anhebung von ZeitgrenzenIm Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) v.  (BGBl 2018 I S. 2651) versteckt sich eine wichtige Regelung: Durch die Neufassung des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV sind die Zeitgrenzen der kurzfristigen oder zeitgeringfügigen Beschäftigung nun dauerhaft auf drei Monate oder 70 Tage angehoben worden. Die Änderung ist zum Jahresbeginn 2019 in Kraft getreten.

2. GKV-Versichertenentlastungsgesetz

[i]Paritätische Aufteilung des Zusatzbeitrags zur KVZum Jahresbeginn 2019 ist auch das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz [GKV-VEG] v. , BGBl 2018 I S. 2387) ...

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