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Grundzüge des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes
Geltungsbereich: Deutsche Demokratische Republik; seit dem Beitrittsgebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Inkrafttreten: Landwirtschaftsanpassungsgesetz: ; Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes: .
Außerkrafttreten: Das LPG-Gesetz tritt mit Ablauf des außer Kraft (siehe Einigungsvertrag Art. 9 sowie Anlage II Kapitel VI Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 2).
I. Rechtsentwicklung
Das Gesetz wurde noch von den gesetzgebenden Organen der DDR am verabschiedet, galt nach den Bestimmungen des Vertrages über die Herstellung der Einheit Deutschlands mit einigen Änderungen im Beitrittsgebiet fort und wurde vom Bundesgesetzgeber durch das Gesetz vom geändert. Die nachfolgende Darstellung gibt einen Überblick über die gesetzlichen Regelungen unter besonderer Berücksichtigung des Änderungsgesetzes vom (Ziff. II). Einige, aus der Sicht der Praxis besonders interessante Problemfelder werden am Ende des Beitrags aufgegriffen (Ziff. III).
II. Die Regelungen des Gesetzes in Grundzügen
1. Zielsetzung und Grundsätze
Das Gesetz dient gem. § 3 der Entwicklung einer vielfältig strukturierten Landwirtschaft und der Schaffung von Voraussetzungen für die Wiederherstellung l...