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Nachträgliche Entgeltänderung im Kundenbindungssystem
Der BFH hat zur Steuerbarkeit von Leistungen innerhalb eines Kundenbindungssystems Stellung genommen.
I. Leitsatz
Erbringt der Programmmanager eines Kundenbindungssystems entgeltliche Verwaltungsleistungen an Partnerunternehmen, an die er auch Prämienpunkte verkauft, die die Partnerunternehmer an ihre Kunden zur Einlösung beim Programmmanager ausgeben, führt der vergütungslose Verfall von Prämienpunkten dazu, dass sich das Entgelt für die Verwaltungsleistungen des Programmmanagers an die Partnerunternehmen nachträglich erhöht.
II. Sachverhalt
Die Klägerin, eine GmbH, bot ein Kundenbindungssystem für den Internethandel an. Dazu schloss sie mit im Internethandel tätigen Partnerunternehmen eine sog. Partnervereinbarung ab, wonach die Partnerunternehmen ihren Kunden Prämienpunkte gewähren konnten. Die Kunden konnten die Prämienpunkte nur bei der GmbH, nicht aber bei den Partnerunternehmen zum Erwerb von Sachprämien einlösen. Die GmbH war dabei auf eigene Rechnung tätig. Jeder Partner hatte an die GmbH eine kombinierte Vergütung zu zahlen, die sich aus einem „Einlösewert“, für jeden Partner gleichhohen Festbetrag und einer variablen, individuell mit jedem Partner vereinbarten Service-Fee z...