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Umsatzsteuer kompakt
Steuerbefreiung medizinischer Analysen eines Laborarztes bzw. Facharztes für klinische Chemie (EuGH)
Der EuGH hat zum Vorabentscheidungsersuchen des (siehe hierzu Mann, USt direkt digital 1/2018 S. 2) zur Steuerbefreiung der Leistungen eines Laborarztes entschieden. U. a. ging es um die Beantwortung der Frage, ob die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. c MwStSystRL von der Voraussetzung abhängt, dass die betreffende Heilbehandlungsleistung im Rahmen eines Vertrauensverhältnisses zwischen dem Patienten und dem Behandelnden erbracht wird.
Hintergrund: Nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. c MwStSystRL sind Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat definierten ärztlichen und arztähnlichen Berufe durchgeführt werden, steuerfrei; dem entspricht § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG.
Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL regelt demgegenüber die Steuerbefreiung von Krankenhausbehandlungen und ärztlichen Heilbehandlungen, die von Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder in sozialer Hinsicht vergleichbaren anderen anerkannten Einrichtungen bewirkt werden. Dies soll durch § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG umgesetzt werden, der die Steuerbefreiung an weitere Voraussetzungen knüpft; nach den Vorstellungen des Gesetzgebers können medizinische Versorgungszentren, Einrich...