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OLG Frankfurt/Main Urteil v. - 6 U 17/14

Gesetze: MarkenG § 14

Leitsatz

Leitsatz:

Eine fremde Marke, die aus der sprachunüblichen Darstellung eines Begriffs mit stark beschreibendem Anklang besteht (im Streitfall: scan2net"), wird markenmäßig benutzt, wenn sie als Metatag im Quelltext einer Internetseite verwendet wird mit der Folge, dass die Suchfunktion beeinflusst wird, wenn der Nutzer die Marke als Suchwort eingibt.

Fundstelle(n):
LAAAH-22827

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