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NWB Nr. 1 vom Seite 49 Fach 3 Seite 12257

Arbeitsverhältnisse zwischen nahen Angehörigen

von Richter am FG Dr. A. Hollatz, Bonn

I. Besondere materiell-rechtliche und verfahrensrechtliche Voraussetzungen

Die ertragsteuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen unterliegt allgemein besonderen Anwendungsregeln. Für alle Vertragstypen muss sichergestellt sein, dass die Vertragsbeziehungen im geschäftlichen und nicht im privaten Bereich wurzeln, die Aufwendungen also betrieblich/beruflich und nicht privat veranlasst sind. Bei Arbeitsverträgen zwischen Eltern und im elterlichen Haushalt lebenden Kindern hat der BFH die Inhaltskontrolle nicht darauf beschränkt, ob die (wirksam) getroffenen Einzelabreden einem Fremdvergleich standhalten. Er hat vielmehr unter Beachtung der Gesamtumstände danach gefragt, ob ein solcher Arbeitsvertrag überhaupt mit einem familienfremden Dritten zustande gekommen wäre (, BStBl 1991 II S. 607; v. - IV R 53/00, BFH/NV 2001 S. 1547). Insbesondere Ehegatten-Arbeitsverhältnisse können nur dann der Besteuerung zugrunde gelegt werden, wenn sie klar und eindeutig und zivilrechtlich wirksam vereinbart sind und entsprechend der Vereinbarung durchgeführt werden. Sie müssen ferner grundsätzlich dem entsprechen, was zwischen Fremden üblich ist, und angemessen sein. Andernfalls ist - ohne...BStBl 1996 II S. 153BStBl 1990 II S. 160

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