Die Söhne der Wüste

[i]OECD, Programme of Work v. 31.5.2019 unter http://go.nwb.de/55zrbDerzeit verdunkelt sich leider die globale wirtschaftliche Großwetterlage. Der langjährige Trend zu mehr internationaler Zusammenarbeit scheint an eine Widerstandslinie gestoßen. Das gilt noch nicht für die Steuerpolitik, denn erst Ende Mai haben sich die 129 Staaten des OECD/G20 Inclusive Framework on BEPS auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm verständigt. Aber dies ist eben erst die grundsätzliche Einigung auf die Agenda und den Prozess, an dessen Ende eine globale Vereinbarung zur einheitlichen Besteuerung multinationaler Unternehmen stehen soll.

Ein weiterer Trend zeigt unverändert sinkende Schaufenster-Steuersätze in vielen Staaten. Sucht man nach einem gegenläufigen Beispiel, so ist es vielleicht Saudi-Arabien. Die größte Volkswirtschaft der arabischen Welt und G20-Mitglied muss die Abhängigkeit vom Erdöl verringern. Damit gerät die weitgehende Steuerfreiheit unter Druck. Das Königreich hat, wie Bahrein und die Vereinigten Arabischen Emirate, inzwischen eine moderate Umsatzsteuer eingeführt (s. Frank-Fahle/Gach ab S. 453).

[i]IMD, World Competitiveness Ranking 2019 unter http://go.nwb.de/s0j87Gleich zwei arabische Staaten gehören nach einem Ranking der Wirtschaftshochschule IMD zu den zehn wettbewerbsfähigsten der Welt, nämlich neben den Vereinigten Emiraten (Platz 5) auch das Emirat Katar (Platz 10). Saudi-Arabien erreicht Platz 26 und hat sich um 13 Plätze verbessert. Es gibt eine breite Palette von Vergünstigungen, um ausländische Investoren und Know-how anzuziehen. Die hohe Kaufkraft und hohe Nettolöhne, aber auch Investitionen in die Infrastruktur tragen dazu bei, dass sich diese Staaten als Absatzmärkte zum Teil sehr gut entwickeln. Die steuerlichen Fragen, die beim Management von Geschäften in der META-Region (Middle East, Turkey and Africa) eine Rolle spielen, stellen Weidlich/Stumpf/Heinrich ab S. 442 dar.

[i]EY Attractiveness Survey Deutschland, Juni 2019 unter http://go.nwb.de/a9vq8Deutschland ist im Ranking der IMD noch die Nummer 17, mit fallender Tendenz. Und auch die Investitionen in Deutschland nehmen inzwischen ab – erstmals seit 2005 sinkt die Zahl ausländischer Projekte in Deutschland. Das Zeugnis einer Umfrage von EY dazu ist keinesfalls niederschmetternd, aber vielleicht sollten wir uns im Hinblick auf die Standortfaktoren etwas von den Söhnen der Wüste abschauen? Damit meine ich sicher keine Erhöhung der Umsatzsteuer.

Ich wünsche Ihnen viele hilfreiche Erkenntnisse

Nils Henrik Feddersen