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Fortführung der Nutzungswertbesteuerung
- (BStBl II S. 535) und IX R 66/94 (BStBl II S. 412) -
I. Sachverhalte und Problemstellungen
Streitsache IX R 66/94: Die Kl. bewohnten 1986 eine 101 qm große Erdgeschoßwohnung im eigenen Zweifamilienhaus selbst. Später erweiterten sie diese Wohnung um einen Anbau von 20 qm und verbanden sie mit der zuvor vermieteten 82 qm großen Obergeschoßwohnung zu einer Einheit. Die im Kellergeschoß eingerichtete Einliegerwohnung war im Streitjahr (1991) vermietet. Das FA bezog für das Streitjahr den Anbau in die Ermittlung des negativen Nutzungswerts der selbstgenutzten Wohnung ein, nicht aber die Räume der früheren Obergeschoßwohnung.
Problematisch war, ob die selbstgenutzte Wohnung und die früher vermietete Wohnung nunmehr eine Einheit bilden und der negative Nutzungswert deshalb für diese Einheit zu ermitteln war. Das FG bejahte diese Frage. Auf Revision des FA hob der BFH das Urt. auf und wies die Klage ab.
Streitsache IX R 65/93: Der Kl. bezog am die Obergeschoßwohnung in seinem Zweifamilienhaus. Die Erdgeschoßwohnung war bis einschließlich März 1989 vermietet. Anschließend renovierten die Kl. die Erdgeschoßwohnung und nutzten sie ab Januar 1990 selbst zu ...