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BFH 29.05.2018 IX R 8/17, NWB 14/2019 S. 930

Einkommensteuer | Einkünfteerzielungsabsicht bei einer nicht auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit

Ist für die Ausübung eines grds. lebenslangen dinglichen Wohnungsrechts ein Entgelt nur für eine zeitlich begrenzte Dauer (hier: ca. zehn Jahre) zu entrichten, muss die Einkünfteerzielungsabsicht anhand einer Totalüberschussprognose überprüft werden. Der Prognosezeitraum ist hierbei laut auf die Dauer der (voraussichtlichen) entgeltlichen Nutzungsüberlassung (hier: entgeltliche Ausübung des dinglichen Wohnungsrechts) begrenzt.

Anmerkung:

Die OFD Frankfurt hat das Urteil der Vorinstanz zum Anlass genommen, Einsprüche zur Thematik einer nicht auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit bis zur Entscheidung des BFH nach § 363 Abs. 1 AO ruhen zu lassen (Verfügung v. , NWB EAAAG-95943). [i]Hilbertz, Einkünfteerzielungsabsicht bei Vermietung und Verpachtung, Grundlagen, NWB FAAAE-40149 Die danach zum Ruhen gebrachten Verfahren können jetzt weiter betrieben werden. In derartigen Fäll...

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