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NWB Nr. 51 vom Seite 3829

Sozialversicherungsrechtliche Entwicklungen im Jahr 2018

Wichtige Impulse durch Gesetzesänderungen und Gerichtsentscheidungen

Andreas Hartmann

Der Artikel gibt einen schlaglichtartigen Überblick über für Steuerberater relevante Neuigkeiten im Sozialversicherungsrecht, die sich aus Gesetzesreformen und sozialgerichtlichen Entscheidungen im Jahr 2018 ergeben haben.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Gesetzgeberische Änderungen und Neuerungen

Der Gesetzgeber hat Änderungen/Neuerungen in Bezug auf die Beitragsbemessung für selbständig tätige, freiwillige Mitglieder einer gesetzlichen Krankenkasse, im Bereich der betrieblichen Altersvorsorge mit sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen und zum Mutterschutzrecht herbeigeführt.

1. Beitragsbemessung für selbständig tätige, freiwillige Mitglieder in der GKV

[i]Beiträge werden nur noch vorläufig festgesetztDurch das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) v.  (BGBl 2017 I S. 778) wurde die Systematik der Beitragsbemessung für selbständig tätige, freiwillige Mitglieder einer gesetzlichen Krankenkasse mit Wirkung ab dem erheblich geändert. Die Reform wird im neugefassten Absatz 4a des § 240 SGB V sichtbar. [i]Eilts, NWB 50/2017 S. 3862Danach werden die nach dem Arbeitseinkommen zu bemessenden Beiträge auf der Grundlage des zuletzt erlassenen Einkommensteuerbescheids zukünftig nicht mehr endgültig, sondern bl...

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