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RENO Nr. 11 vom Seite 27

Übungen im Bereich Fristen

Rechtsfachwirtin Inga Feik; Henstedt-Ulzburg

Die nachfolgende Übungsklausur soll Ihnen helfen, Fristen zu verstehen und Fristen richtig zu berechnen. Es ist von immenser Wichtigkeit, dass die Fristen richtig berechnet werden, denn unter Umständen entscheiden sie über das Obsiegen oder Unterliegen. Sollten Sie z. B. eine Notfrist falsch berechnen und die Verteidigungsanzeige oder die Berufung werden verspätet eingereicht, dann geht der Prozess verloren – nur weil die Frist falsch berechnet und notiert wurde.

Allgemeines

Sie sollen heute nicht auf die Zeit achten, sondern sich in Ruhe bewusst machen, welche Art von Frist Sie vor sich haben und wie Sie diese berechnen. Oftmals laufen Fristen im Hintergrund, auf die Sie gar nicht, z. B. vom Gericht oder in der Rechtsmittelbelehrung, explizit aufmerksam gemacht werden. Wenn Sie den Antragsteller im Mahnverfahren vertreten, müssen Sie z. B. immer die 6-Monatsfrist im Auge behalten = innerhalb von 6 Monaten nach Zustellung des Mahnbescheids muss der Vollstreckungsbescheid beantragt werden, § 701 ZPO. Die nachfolgenden Übungen sollen Ihnen hierbei helfen.

Als Erstes sollten Sie sich folgende Grundsätze verinnerlichen:

  1. Fristen können an jedem Tag zu laufen beginnen, auch an Samstagen, Sonn- oder F...