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Gegenbeweis bei der Hinzurechnungsbesteuerung
Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags nach deutschem Recht
Der BFH hat einerseits wichtige Grundlagen zur Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags bei (konzerninternen) Dreiecksverhältnissen aufgestellt und andererseits die Anforderungen an den sog. Gegenbeweis im Rahmen der Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz konkretisiert.
Hinzurechnungsbesteuerung bei nachgeschalteter Zwischengesellschaft
Die inländische Klägerin war im Wirtschaftsjahr 2007 alleinige Gesellschafterin einer niederländischen Kapitalgesellschaft (A B.V.), die wiederum zu 100 % an einer Kapitalgesellschaft mit Sitz in Zypern (C Ltd.) beteiligt war. Die C Ltd. erzielte im Streitjahr Einkünfte aus Lizenzgebühren in Höhe von 342.193 € und zahlte in Zypern Steuern in Höhe von 34.214 €. Die wirtschaftliche Tätigkeit der C Ltd. bestand in der Vergabe von Unterlizenzen an andere Konzerngesellschaften mit Sitz in Russland und der Ukraine für den Vertrieb von Büchern in Russland, der Ukraine und anderen russischsprachigen Staaten. Die C Ltd. hatte in Limassol ein Büro für eine monatliche Miete von 226 € angemietet und eine Mitarbeiterin mit einem Jahresgehalt von 20.000 € beschäftigt. Diese erledigte vor Ort den Schriftverkehr mit Kunden, die Durchführung und...